1.) Wann beabsichtigt die Stadtverwaltung, eine Prioritätenliste zu Baumaßnahmen/Sanierungen an städtischen Kindertageseinrichtungen anzufertigen?
2.) Bis zu welchem Zeitpunkt ist mit einer entsprechenden Vorlage zu rechnen?
3.) Nach welchen Kriterien wird die Prioritätenliste erarbeitet?
4.) Werden neben dem Betriebsausschuss SGB und dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie auch die Bezirksvertretungen umfassend über die Ergebnisse informiert?
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat die Beschlussvorlage DS 0713059NV5 ohne Votum an den Betriebsausschuss verwiesen; als Maßgabe wurde die Erstellung einer Prioritätenliste empfohlen.
In der Stellungnahme der Verwaltung (DS 0713059ST6) heißt es lapidar: "Die Aufstellung der Prioritätenliste erfolgt im Rahmen der personellen Kapazitäten."
Mit der Kleinen Anfrage soll u.a. geklärt werden, wann konkret mit einer entsprechenden Prioritätenliste zu rechnen ist.