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Die Oberbürgermeisterin	BE
SGB	Stellungnahme der Verwaltung
	X	öffentlich		nicht öffentlich
	Drucksachen-Nr.
	0811123ST2
	Externes Dokument
Betreff
Prioritätenliste Baumaßnahmen/Sanierungen an städt. Kindertageseinrichtungen
Verwaltungsinterne Abstimmung nicht erforderlich	Datum		Unterschrift
Federführung: SGB	23.05.2008		gez. Naujoks
Genehmigung/Freigabe durch OB / Amt 02	11.06.2008		gez. Dieckmann

Beratungsfolge	Sitzung
Bezirksvertretung Bonn

Inhalt der Stellungnahme

Die Verwaltung nimmt zu der Kleinen Anfrage des Bürger Bund Bonn vom 30.04.2008 wie folgt Stellung:

Zu 1 und 2

Die Verwaltung wird eine Prioritätenliste zu Sanierungen an städtischen Kindertageseinrichtungen im Rahmen ihrer personellen Kapazitäten aufstellen.

Da zurzeit der vom Rat in seiner Sitzung am 06.03.2008 beschlossene Maßnahmenplan (sh. DS-Nr. 0713262NV6) mit oberster Priorität abgearbeitet wird, kann die Erstellung einer entsprechenden Vorlage frühestens Mitte 2009 erfolgen.

Zu 3

Die Prioritätenliste wird auf der Grundlage baufachlicher Kriterien aufgestellt.

Zu 4

Die Prioritätenliste wird den gemäß Betriebssatzung zuständigen politischen Gremien (Betriebsausschuss SGB und Rat) zur Beratung und Beschussfassung vorgelegt.